Allgemeine Geschäftsbedingungen

• Allgemeines

  Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma ON-Werbemittel.
  
  Als Auftragnehmer wird Otmar Nagengast sowie die Webseite www.on-werbemittel.com mit deren Sprachversion genannt. Firmensitz: 91330 Eggolsheim /Weigelshofen, Eggerbachstraße 3 Deutschland.
  
  Wir tätigen unsere Rechtsgeschäfte (z.B. Angebote, Verkauf, Lieferungen) ausschließlich nur zu unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen. Einkaufsbedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit. Üben wir in der Geltendmachung unserer Rechte Nachsicht, so bedeutet dies keinen Verzicht für die Zukunft auf diese Rechte. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unsere gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

• Informationen zur Zugang- und Datenschutz

  Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten. Ihre Personen- und Bestelldaten können Sie überdies in Ihrem Kundenkonto (Login-Bereich) jederzeit einsehen. Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) inklusive der Widerrufsbelehrung finden Sie zu jeder Zeit auf unsere Internetseite.
  
  Informationspflicht zur Datenerhebung gemäß DSGVO Art. 13 Die in diesem Vertrag angegebenen personenbezogenen Daten, insbesondere Name, Telefonnummer, Email-Adresse, die allein zum Zwecke der Durchführung des entstehenden Vertragsverhältnisses notwendig und erforderlich sind, werden auf Grundlage gesetzlicher Berechtigungen erhoben. Eine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte bedarf vorab einer schriftlichen Einwilligung des Betroffenen. Eine Speicherung erfolgt nur bis zum Ablauf sämtlicher gesetzlicher Aufbewahrungs- und Nachweispflichten. Rechte des Betroffenen: Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung, Widerspruchsrecht Gemäß § 34 BDSG erhalten Sie als Betroffener jederzeit Auskunft darüber, welche Daten zu Ihrer Person gespeichert wurden. Gemäß § 35 BDSG können Sie jederzeit die Berichtigung, Löschung und Sperrung einzelner personenbezogener Daten verlangen. Sie können darüber hinaus jederzeit ohne Angabe von Gründen von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen und die erteilte Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft abändern oder gänzlich widerrufen. Sie können den Widerruf entweder postalisch, per E-Mail oder per Fax an den Vertragspartner übermitteln. Es entstehen Ihnen dabei keine anderen Kosten als die Portokosten bzw. die Übermittlungskosten nach den bestehenden Basistarifen.
  
  ON-Werbemittel versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.

• Angebote

  Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Alle Angaben, wie Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen sind nur annähernd, jedoch bestmöglich ermittelt.

• Vertragsschluss

  Nach Zusendung unserer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zwischen Ihnen und ON-Werbemittel zustande. Sollten wir zu der jeweiligen Bestellung innerhalb von 4 Wochen keine unterzeichnete Auftragsbestätigung, keine Zahlung oder bei Druckprodukten, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, keine druckfähigen Druckdaten erhalten, sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
  
  Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber.

• Lieferung, Gefahrübergang

  Die genannten Produktions- bzw. Lieferzeiten für die Auftragsfertigstellung entsprechen dem jeweiligen Planungsstand.
  
  Die Gesamtlieferzeit ergibt sich aus den Eingang der Druckfreigabe sowie aus der Produktionszeit. Bei Vorkassenaufträgen kommt der Zahlungseingang noch hinzu.
  
  Die Versandlaufzeit bei Lieferungen innerhalb von Deutschland beläuft sich auf ca. zwei bis drei Werktage. Werktage sind Montag bis Freitag, NICHT Samstag, Sonntag und Feiertage.
  
  Express und Terminzustellungen sowie Lieferungen ins Ausland werden eigens geprüft und in unserer Auftragsbestätigung angezeigt.
  
  Der Auftragnehmer haftet nicht für die Einhaltung unverbindlicher Fertigstellungstermine und unverbindlicher Liefertermine. Verbindliche Liefertermine müssen von Auftragsnehmer ausdrücklich bestätigt werden.
  
  Bei Nichteinhaltung von Lieferterminen, die vom Auftragnehmer ausdrücklich als verbindliche Liefertermine bestätigt wurden, beschränkt sich die Ersatzpflicht des Auftragnehmers auf max. 50% des Auftragswertes. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
  
  Die Lieferzeit verlängert sich für alle Fälle höherer Gewalt um die Zeit, die das Hindernis besteht. Als höhere Gewalt gelten vor allem Streik, Betriebsstörungen (insbesondere Störungen in den Internet-Datenleitungen) soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der Ware von wesentlichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn das Hindernis bei einem der Vertragspartner des Auftragnehmers eintritt. Sollten Produkte vorübergehend oder dauerhaft nicht lieferbar sein oder ON-Werbemittel mit der Lieferung in Verzug kommen, werden Sie unverzüglich über den Sachverhalt informieren.
  
  Die Wahl des Versanddienstleisters obliegt ON-Werbemittel und kann nicht durch den Auftraggeber beeinflusst werden. Die Lieferung erfolgt bis Bordsteinkante. Sendungen werden an Personen ausgehändigt, die unter der Empfängeradresse angetroffen werden. Die Option der Samstagszustellung ist keine Garantie für eine Anlieferung am Samstag. Es wird lediglich die Möglichkeit eines Zustellversuches am Samstag wahrgenommen.

• Zahlung

  Alle genannten Preise gelten unter Vorbehalt. Eine verbindliche Preiszusage erhalten Sie mit unserer Auftragsbestätigung wobei die zugrunde liegenden Auftragsdaten des Kunden unverändert bleiben. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
  
  Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
  
  Wird eine Warensendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, auf dessen Wunsch ein weiteres Mal an ihn versandt, so hat er die hierfür anfallenden Kosten zu tragen.

• Zahlungsarten

  Musterbestellungen sowie Aufträge kleiner als 250 EUR können nur mit Vorauskasse oder über die Sofortüberweisung ausgeführt werden. Wir behalten uns die Lieferung auf Rechnung bei Neukunden sowie bei den ersten Kundenaufträgen vor.
  
  Es gelten die Preise zum Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung. Sonderaktionen kommen nachträglich nicht zum Einsatz. Im Falle der Nichtannahme der Ware gerät der Kunde in Zahlungsverzug, es sei denn, der übt das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht aus.
  
  Wir behalten uns vor, bei Zahlungsverzug die Zahlungserinnerungen zu berechnen oder direkt ohne Ankündigung den Rechtsweg zu beschreiten.
  
  Bedingt ein Kundenauftrag die Bereitstellung besonderer Materialien oder Vorleistungen, kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden. Das gleiche gilt bei Sonderanfertigungen.
  
  Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Waren zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Kunde trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet.

• Rechnungsstellung

  Die Zusendung der Rechnung erfolgt in elektronischer Form per E-Mail oder in Papierform auf dem Postwege. Rechnungen werden gemäß der Angaben auf den Namen des bei der Bestellung angegebenen Leistungsempfängers ausgestellt. Nachträgliche Änderungswünsche, die nicht auf fehlerhafter Adressübernahme beruhen können mit einen Bearbeitungsaufwand berechnet werden.

• Eigentumsvorbehalt

  Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab.

• Gewährleistung

  Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Daten sowie ggf. der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse mit den gestellten Daten in jedem Fall zu prüfen und schriftlich zur Produktion oder Druck frei zu geben. Für Fehler die nicht beanstandet werden haften wir nicht.

• Mängelrüge

  Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf ihre vertragliche Beschaffenheit zu untersuchen. Rügen wegen offensichtlicher Mängel müssen unverzüglich, spätestens 1 Woche nach Eintreffen der Ware beim Kunden, bei uns schriftlich spezifiziert eingehen. Bei Geschäften mit Kaufleuten gilt die Regelung des §§ 377 ff. AGB.
  
  Durch Verhandlung über Beanstandungen verzichten wir nicht auf den Einwand, dass die Mängelrüge nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend gewesen sei. Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare geringe Abweichungen von Sortiment, Qualität, Farbe, Breite, Gewicht, Ausrüstung oder Design der Waren, können nicht beanstandet werden. Bei fertig konfektionierter Ware sind Druckschwankungen technisch nicht vermeidbar und können nicht beanstandet werden.
  
  Bei Vorliegen von Mängeln- bei Geschäften mit Kaufleuten auch bei Fehlern zugesicherter Eigenschaften- sofern die Zusicherung nicht gerade die Bedeutung hat, den Kunden wegen Mängelfolgeschäden abzusichern, leisten wir wie folgt Gewähr: die Gewährleistungsansprüche des Käufers sind unter Ausschluss von § 480 BGB auf Minderung begrenzt. Schadensersatzansprüche jeglicher Art werden hiermit ausgeschlossen. Der Käufer kann jedoch verlangen, dass ihm evtl. Schadensersatzansprüche gegenüber unserem Vorlieferanten abtreten und dem Käufer mit den für die Durchführung von Regressansprüchen notwendigen Informationen versehen.
  
  Für die Eignung von Waren zu einem bestimmten Verwendungszweck übernehmen wir keine Gewähr.

• Erfüllungsort und Gerichtsstand

  Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Kunden ist unser Sitz. Gerichtsstand für beide Teile - auch für Wechsel- und Scheckklagen - ist, sofern der Kunde Vollkaufmann, öffentlich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, Sitz unserer Firma. Die Gerichtsstandvereinbarung wird auch für die Fälle getroffen, in denen der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.
  
  Ist der Kunde Nichtkaufmann, so ist der Gerichtsstand für das Mahnverfahren der Sitz unserer Firma.

• Urheberrecht

  Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von ON-Werbemittel erstellten Bilder, Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei ON-Werbemittel.

• Schutzrechte

  Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die nach seinen Vorgaben von uns produzierte Ware frei ist von Rechten Dritter, insbesondere frei von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten. Der Kunde stellt uns von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei.

• Drucke

  Sublimationdruck, Thermo-Transfer-Druck, Lasergravur, Ätzung und Prägung sowie Digitaldruck sind reib- und kratzfest, Tampon- und Siebdruck hingegen sind nicht kratzfest und nur bedingt reibfest und unterliegen einer Abnutzung. Lasergravur und Ätzung sind immer vom Material abhängig. Das Ergebnis kann sich entsprechend verändern. Eine bestimmte Farbe kann vorab nicht gewährleistet werden.
  
  Muster, Zeichnungen, Abbildungen und Farbangaben sind für die Ausführung der Lieferung nur annähernd maßgebend, sofern nicht besondere Eigenschaften in der schriftlichen Auftragsbestätigung als solche exakt und ausdrücklich zugesichert wurden. Farbangaben werden nur auf weißem Untergrund annähernd erzielt. Ist ein zu bedruckender Artikel nicht ausdrücklich in seiner Eigenschaft gefordert und mit einer Artikelnummer bezeichnet, behalten wir uns eine Lieferung mit einem in seinen Eigenschaften ähnlichen Artikel vor. Abweichungen in Farbe, Form und Material müssen aus technischen Gründen vorbehalten bleiben, ebenso kleine Änderungen, vor allem, wenn sie aus satz- oder sonstigen technischen Gründen notwendig sind. Verlangt der Auftraggeber nicht ausdrücklich in schriftlicher Form einen kostenpflichtigen Andruck oder Proof (Simulation eines Druckergebnisses), so sind Reklamationen bezüglich der Druckfarben und -qualität gänzlich ausgeschlossen. Bei identischen Nachbestellungen sind Farbabweichungen zur vorherigen Serie drucktechnisch und materialbedingt nicht ausgeschlossen und kein Reklamationsgrund. Auch innerhalb einer Serie sind leichte Farbabweichungen möglich und zu tolerieren.

• Druckfreigaben

  Der Kunde hat die Korrektheit der gelieferten Drucke und Korrekturabzüge unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst im anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind. Nachträgliche Änderungen an der Art und Darstellung der Werbeanbringung sind nach Freigabe nicht möglich. Für die Dauer der Prüfung der Korrekturabzüge, Standskizzen, Freigabemuster, usw. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Dies gilt vom Tag der Absendung an den Auftraggeber bis zum Eintreffen seiner Freigabe bzw. Stellungnahme beim Auftragnehmer.

• Produktsicherheitsgesetzt "ProdSG"

  Aufgrund der Vorschrift des Produktsicherheitsgesetztes vom 01.12.2011 sind wir gesetzlich verpflichtet jedes Produkt mit einem Herstellernachweis, falls der Hersteller seinen Sitz nicht im Europäischen Wirtschaftsraum hat, des "Inverkehrbringers" zu versehen.
  
  Dies kann in Form von kleinen Aufkleber an diskreter Stelle des Produktes oder an dessen Einzelverpackung erfolgen. Hierbei muss der Name sowie die Postanschrift berücksichtigt werden.
  
  Als Inverkehrbringer kann der Hersteller, der Importeur, ON-Werbemittel oder der Auftraggeber direkt benannt werden. Die für die Umsetzung des ProdSG eigens auf den Auftraggeber entstehenden Kosten werden durchbelastet, wenn dies nicht gleichzeitig mit dessen Werbeaufdruck geschieht.
  
  Wünscht der Auftraggeber nicht eigens als "Inverkehrbringer" genannt zu werden so wird entweder der Hersteller, der Importeur oder ON-Werbemittel als "Inverkehrbringer" nach dem ProdSG genannt.

• Sonstiges

  Muster können ausschließlich nur gegen Rechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht besteht nicht. Kleinaufträge unter 250 EUR Nettowarenwert können mit einer Bearbeitungsgebühr versehen werden.
  
  Sofern einzelne Teile dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam oder nichtig sind, so bleiben die übrigen gültig mit der Maßgabe, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung entsprechen oder am nächsten kommen.

• Kontakt und Impressum

  ON-Werbemittel
  Sitz der Firma: D-91330 Eggolsheim
  Inhaber: Otmar Nagengast
  Umsatzsteuer ID-Nr.: DE 236 470 350
  Zollnummer: EU 612 0 067
  
  Anschrift: ON-Werbemittel | Eggerbachstraße 3 | 91330 Eggolsheim OT: Weigelshofen
  
  Telefon: 09545-44 32 50 | Telefax: 09545-44 32 59 | Mail: info@on-werbemittel.de
  Internet: www.on-werbemittel.com
  
  Bankverbindung:
  Kontoinhaber: Otmar Nagengast
  Bank: Volksbank Forchheim | Konto: 18 47 953 | BLZ: 763 91 000
  IBAN: DE 57763910000001847953 | BIC: GENODEF1FOH

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